FDP-Motion für einen Ampel-Testbetrieb
von Nathalie Schneuwly, Generalrätin
Die Motion wurde in unserer Fraktion kontrovers diskutiert, und wir waren nicht sofort einer Meinung. Aber in gewissen Punkten sind wir uns einig: Die Verkehrssituation in Düdingen ist unbefriedigend. Wir sind uns auch einig, dass wir schon viel zu lange auf VALTRALOC und damit eine echte Aufwertung der Ortsdurchfahrt und eine Verflüssigung des Verkehrs warten.
Insofern können wir sehr gut nachvollziehen, dass die FDP nun auffordert, endlich zu handeln, und wir finden, dass die Forderung der Motion nach einem schnellen und unkomplizierten Testbetrieb einer Ampel zur Bündelung der Fussgängerströme ihre Legitimität hat – sofern sie nicht zum Ziel hat, als VALTRALOC-Alternative wahrgenommen zu werden.
Es wäre verlockend, die Motion anzunehmen und damit ein Signal an die Wähler zu senden. Aber wir möchten ehrlich und transparent politisieren: Ein Testbetrieb ist eben nicht «einfach so und unkompliziert» möglich. Eine Lichtsignalanlage (auch eine provisorische) braucht eine Bewilligung und eine klare Betriebs- und Verantwortungsregelung. Bemühen wir also nicht unsere Verwaltung mit schwerfälligen Projekten, sondern lassen wir sie die Ressourcen bündeln, um den Baustart von VALTRALOC in 2027 zu ermöglichen. Zudem fehlt uns eine objektive Beurteilung und Auswertung des Nutzens im Vorschlag.
Gerade letzte Woche haben sich zwei schwere Unfälle mit Velofahrenden ereignet. Dies zeigt: Die aktuelle Verkehrssituation sorgt nicht nur für rote Köpfe am Steuer, sie ist schlicht gefährlich und trifft die Schwächsten zuerst: den Langsamverkehr, Kinder auf dem Schulweg, ältere Menschen und Personen mit einer Seh- oder Mobilitätseinschränkung.
Verkehr fliesst dann, wenn er aufeinander abgestimmt ist. Es spricht nichts gegen eine Ampel, sofern sie im Gesamtkonzept betrachtet wird. VALTRALOC funktioniert z. B. nur mit einer Ampel in Form einer sensorgesteuerten Dosieranlage, die eine flüssige Durchfahrt ermöglicht. Gerade in puncto Sicherheit sehen wir auch innerhalb von VALTRALOC ein Potential für Ampeln.
Darauf zielt die Motion nicht ab. Sie verlangt eine Ampel, losgelöst vom Konzept, gemessen am heutigen Verkehrsregime, gemessen an einem Zustand, der bald Geschichte ist.
Die Motion für den Testbetrieb der Ampel kommt also gewissermassen gleichzeitig zu spät (man hätte schon lange etwas testen sollen) und zu früh (das neue Verkehrsregime VALTRALOC ist fertig entwickelt und liegt auf dem Tisch, es muss nun umgesetzt und getestet werden).
Aus diesen Gründen wird unsere Fraktion die Motion ablehnen.