Stellungnahme zur Schulraumentwicklung
von Nathalie, Generalrätin
Stellungnahme zur Schulraumentwicklung
Werte Anwesende
Die Zeit drängt, das ist klar! Wir alle möchten kein Provisorium für das neue Schulhaus, das ist nicht nur im Winter kalt und im Sommer heiss, sondern vor allem unnötig teuer. Daher gilt es hier voran zu machen und wir begrüssen den Vorstoss des Gemeinderates nun eine Arbeitsgruppe einzusetzen und mit einem Planungsbüro zusammen konkret in das Projekt einzutauchen. Es gilt nun keine Zeit zu verlieren.
Das Problem des knappen Schulraumes hat sich nun schon länger abgezeichnet und wie bei anderen Geschäften die heute traktandiert sind ist es «5 vor 12»! Nichtsdestotrotz finden wir es wichtig, dass nun nicht unter Druck Entscheidungen getroffen werden.
Es stellen sich für uns in punkto Rahmenbedingungen noch folgende Fragen:
- Zur Wahl des Planungsbüros wird in der Botschaft geschrieben, dass dieses aus ökonomischen Gründen gewählt wurde, weil schon gewisse Daten vorhanden sind. Gab es jedoch auch qualitative Gründe für die Wahl der Firma Basler & Hofmann, z.B. aufgrund von bekannten anderen Schulraumprojekten?
- Hat man sich in diesem Zusammenhang auch überlegt, dass die bereits erhobenen Daten an andere Planungsbüros weitergegeben werden könnten?
- Und: müsste die Wahl eines Planungsbüros nicht aufgrund einer öffentlichen Ausschreibung erfolgen?
- Gibt es eine Zeitachse für das Gesamtprojekt? Diese sollte zum aktuellen Zeitpunkt unbedingt vorliegen.
Inhaltlich begrüssen wir den Einsatz einer Arbeitsgruppe und die Vertretung der verschiedenen Anspruchsgruppen. Neben der ASB sollte an verschiedene Dienstleistungsangebote wie die Ludothek, Bibliothek das Konservatorium und auch an weitere, weniger klassische Nutzergruppen der neuen Liegenschaften sollte gedacht werden, damit ein ganzheitliches stimmiges Konzept umgesetzt wird. Wir unterstützen daher den Vorschlag [der FDP], dass die Liegenschaftskommission hier stark miteinbezogen wird. Die Liegenschaftskommission hatte bisher nur gerade zwei Sitzungen. Wir stellen uns die Frage, wieso dies der Fall ist. Mit der Immobilienstrategie haben wir einen Fahrplan, den es nun umzusetzen gilt. In einer so wichtigen Phase ist es wichtig, dass die Liegenschaftskommission als Sparring-Partner Inputs liefern kann, damit sich die Projekte nicht weiter verzögern. Wir hoffen, dass aus Gründen der Effizienz keine weitere generalrätliche Kommission nötig sein wird, sondern dass zeitnah und transparent kommuniziert wird.
Wichtig ist es nun loszulegen und sich über die nächsten Etappen bewusst zu sein. Unsere Fraktion wird den Antrag annehmen. Dabei muss der Gemeinderat auch Learnings für die Zukunft mitnehmen: es kann nicht sein, dass man wichtige Projekte vor sich hinschiebt auf Kosten der Qualität und der korrekten Abwicklung.